Nunja, mein Blog halt

Irgendwie beschäftigt mich das Thema Kommunalwahl und Kommunalpolitik immer noch. Das wird natürlich daran liegen, das ich zwei sehr bekannten grade beim Wahlkampf helfe und darüber nach Jahren mal wieder aktiv im politischen System hänge. Ich war eine ganze Zeit raus, weil ich einfach keine Lust und auch keine Zeit hatte mich da durch persönliches Engagement hervor zu tun. Zudem kam ich einfach nicht mit den Leuten zurecht, die, natürlich auch aufgrund ihres alters, einfach nicht auf einer Linie mit mir waren. Das ist mit den beiden Kandidaten anders. Ich bin davon wirklich überzeugt, das man mit ihnen was machen kann. Ich empfinde das sehr angenehm und es erinnert mich an alte politische Zeiten in denen ich wirklich aktiv war. Zuletzt hab ich mich ja nur in der Liste an der Uni engagiert. Das mag ich auch weiter machen. Für mich ist weniger das Parteiprogramm wichtig, sondern die Chance für die Menschen wirklich was zu tun. Es geht mir um reellen Pragmatismus. Das schliest meine ideologischen Grundideen ja nicht aus, nur weiß ich eben, welche Ziele ich realistisch erreichen kann und welche nur Träume bleiben. Das ist eben bei den beiden auch so. Ich finde, das ist ein guter Grund die beiden zu unterstützen und es fühlt sich gut an, davon überzeugt zu sein, das wenn man den beiden Hilft, sie wirklich was bewegen können. Ich fänd es schön, wenn es mehr Leute gäbe, die sich begeistern lassen oder selber begeistern.

Auf die Idee was in meinen Blog zu schreiben scheine ich irgendwie nur Nachts zu kommen. So liege ich also im Bett und kann nicht schlafen, obwohl ich müde bin. Mal abgesehen von den Problemen, die das Leben an sich mit sich bringt, hab ich mich in den letzten Tagen mit dem Thema Kommunalwahl auseinader gesetzt. Grund ist, daß mich ein Bekannter gebeten hat, beim Wahlkampf zu helfen. Grundsätzlich keine schlechte Sache, mache ich gern. Was mir dabei aufgefallen ist, ist, das wenige Menschen noch Bezug zur lokalen Politik haben. Selbst die engagierten um mich herum scheinen den Sinn und die Möglichkeiten nicht mehr zu erkennen. Jedes Thema wird sofort auf die Große politische Bühne bezogen. Das ist eigentlich schade, da doch grade die Kommunalpolitik jene ist, die sich genau auf das direkte alltägliche Leben richtet. Es schockiert mich schon ein wenig, das weit unter 50% der Leute zur Wahl gehen und die politische Landschaft vor ihrer Haustür mit gestalten. Grade das öffnet radikalen Parteien doch eine politische Bühne. Klar sind viele frustriert und der Meinung eine Wahl ändere nichts und es gäbe bei den Haushaltslöchern eh keine Handlungspielräume mehr. Das ist aber zu kurz gedacht. Grade in Städten sind Politiker greifbar und auf den Kontakt und die Basis angewiesen. Grade hier kann man in kleinen Projekten die Wirkung des Handelns erkennen. Es bedarf kreativer Ideen und den Mut diese um zu setzten, was sicherlich besser klappen würde, wenn die lokalen Politiker auf eine höhere Stimmenbasis zurückgreifen könnten. Ebenso sollten sich die lokalen Politiker wieder darauf besinnen, für wen sie das eigentlich machen.

Da gibt unsere tolle Regierung doch tatsächlich zu, daß die Spanne zwischen Arm und Reich auseindander geht. Ich bin beeindruckt. Nicht, daß nicht jeder normale Mensch erkennen könnte, daß man immer weniger bekommt und dafür mehr bezahlen darf. Nun steht es also fest, 13% der deutschen sind Arm, weitere 13% der deutschen sind nur Maßnahmen des Bundes nicht Arm. Also leben rund ein viertel alles deutschen im (drohenden) finanziellen Abseits. Keine schöne Sache.
Wie immer sind die Möglichkeiten der Abhilfe rar. Klar wired über Steuererleichetrungen , vielleicht sogar Reaktivierung der vermögenssteuer diskutiert. Aber realistisch wird sich da nichts ändern, da grade diese Änderungen dazu geführt haben, daß sich die Haushaltslage unseres Landes verbessert hat.
Meiner Meinung nach sind es wiedermal die Konzerne mit ihren riesigen gewinnen, die sich ihrer sozialen Verantwortung stellen müssen und die Leistungen seiner Mirtarbeiter angemessen zu würdigen haben.

Da spricht die CDU im Gegensatz zu den sozialen Parteien grade nicht von MIndestlöhnen und großen Steuererleichterungen, sondern davon die Bildung zu verbessern, um so chancen des einzelnen zu steigern. Tolle Idee...
Grade die CDU ist es, die die Notwendige Schulreform blockiert. Sie ist es, die die von vielen Eltern gewünschte Gesamtschule verdammt. Sie war es, die Studiengebühren eingeführt hat und damit aktiv viele Studierende mehr ins soziale und finanzielle Abseits gestellt hat. Ich möchte nicht wissen, wie hoch der Anteil an Studierenden in den 13% der Armen ist.
Schade ist, daß viele den Kampf gegen die Studiengebühren aufgegeben haben. Wie immer kommt hier das Problem der Entpolitisierung und Frustration der Menschen in diesem Lande zu tragen. Immernoch kann die Bildzeitung die Massen so verblöden, das Kreuzchen an der falschen Stelle zu machen. Immernoch fördert diese Partei die Wirtschaft, die sich so unsozial verhält.
Die Armut kann so durch eigene Kraft nicht verbessert. Leider sehen das zu viele der Reiche immernoch nach dem Motto: Wenn sie kein Brot essen haben, sollen sie doch Kuchen essen.

Wie ich den Nachrichten entnehmen konnte. gab es die üblichen Randale zum ersten Mai auch gestern. Aufmerksam gemacht hat mich aber, daß in Hamburg die Gewalt grade aus der Richtung der NPD bzw. der rechten Szene kommt. So wird berichtet, daß die Eskalation und Gewaltbereitschaft deutlich von den Rechten aus ging. So ist es und so zeigt das Rechte Spekrum seine wahre Fratze.

Doch wie geht die Politik damit um? Kein Wort, nichts zu machen. Noch immer wird mehr Energie darin aufgebracht den Linken Terrorismus bzw. die Linke Extreme zu bekämpfen. Da fordert Herr Beckstein doch tatsächlich die Grundrechte Linker am ersten Mai ein zu schränken, durch die Pflicht sich an diesem Tag bei der örtlichen Polizei zu melden oder gar Unterbringung. Vom Kampf gegen die Rechte Gewalt wird nichts gesagt. Kein Wunder, den auch die CSU könnte man, wenn man wollte an den rechten Rand wiederfinden.

www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,551088,00.html

Eigentlich sollte ich mich ja noch auf mein morgiges Seminar vorbereiten, bei dem ich evtl. ein Referat halten muß, über ein Thema, von dem ich evtl. gar keine Ahnung habe, aber gut.

Ich muß morgen mit dem Auto zur Uni fahren. Nicht nur, daß das Geld kostet, nein, es nimmt mir auch Vorbereitungszeit, die ich gut gebrauchen könnte. Staubedingt werd ich wohl auch genauso lange brauchen wie sonst mit der Bahn. Mit der zusätzlichen Umweltbelastung will ich garnicht erst anfangen.

Aber warum das ganze? Richtig, Streik der Eisengahner. Ist ja auch seit Tagen Thema in den Nachrichten. Mehr und mehr wird da auch die Meinung verbreitet, die Streikenden wären die Schuldigen.

Da stellen sich mir ein paar Fragezeichen auf... Das Recht zu streiken ist eins unsere Grundrechte als Arbeitnehmer und tief in unserer Geschichte verwachsen. Das damit immer wieder so umgegangen wird, ist mir ein graus. Aber es paßt in das Bild, das unsere Gesellschaft mehr und mehr der hart erkämpften Erungenschaften freiwillig ohne Gegenwehr aufgibt... und alles unter dem zweifehafte Motto des "Aufschwungs"... Es wäre ja nicht so, als würde unsere Wirtschaft nicht ständig wachsen. Die Frage ist immer nur, wie hoch. Es werden Gewinne eingefahren, deren Zahlenwert Ottonormal Bürger nichtmal aussprechen kann. Trotzdem verschlechtert sich die Lage...

Da sind sie nun, die Eisenbahner und streiken. Im Nahverkehr. Für den Kunden ärgerlich, für die Bahn tatsächlich unproblematisch. Der finanzielle Verlust ist gering, da doch eh die Mehrheit der Bahnkunden Dauerfahrkarten besitzt. Das Image der Bahn wird mit Notfallplänen und kostenlosen Getränken am Bahnhof aufgebessert, Da wo es der Bahn Wehtun könnte wird nicht gestreikt, dem Güterverkehr zum Beispiel. Aber nein, da hat sicher der Staat im Form der Judicative ja eingemischt und festgestellt, daß die Gewerkschaft das nicht dürfe... ja wie soll das weiter gehen, das entbehrt dem Streik seine Argumentation. Auf der andern Seite unsere Verkehrminister der von "nicht einmischen" des Staates spricht... komische Welt.

Nein, ich bin dafür, ich werde mich mit der Laga arangieren und das beste draus machen und hoffen, sie können den Druck erhöhen und ihre Forderungen erfüllt bekommen.